UNO REPORT

UNO REPORT ODER BEKANNT UNTER DEN NAMEN GOLDSTONE REPORT

Der Bericht der UNO-Kommission bestätigt in erschütternder Weise, was sich bereits während Israels Krieg in Gaza deutlich abgezeichnet hat: Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen haben sich Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Dabei fällt die Beurteilung der israelischen Verstöße gegen internationales Recht weit drastischer aus: Von kollektiver Bestrafung ist die Rede, von unangemessener Gewaltanwendung gegenüber der Zivilbevölkerung bis hin zur Bombardierung von Gebäuden, in die die Bevölkerung vorab von israelischen Soldaten getrieben wurde. Zudem hat Israel im Gegensatz zu den palästinensischen Behörden die Zusammenarbeit mit der Kommission bislang verweigert und ist seiner Verpflichtung, die begangenen Verbrechen selbst zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen, nicht nachgekommen. Das ist absolut inakzeptabel. Die Schuldigen müssen zur Verantwortung gezogen werden.

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