DerSemit

Abriss palästinensischer Häuser

Israelische Regierung droht wegen eines höchst umstrittenen Bauvorhabens in Ost-Jerusalem, das den Abriss von palästinensischen Häusern vorsieht, neuer diplomatischer Ärger. Das Projekt des Stadtplanungsausschusses mit der Bezeichnung "Garten des Königs" bezieht sich auf den Bau von rund tausend Wohneinheiten im von Palästinensern bewohneten Stadtteil Silwan. Dafür sollen 22 Häuser arabischer Palästinenser niedergerissen werden. Aus israelischer Sicht wurden sie "illegal" errichtet, die Palästinenser widersprechen dieser Behauptung, denn es sei unmöglich, israelische Baugenehmigungen zu erhalten.

Das israelische Regime hatte den arabischen Ostteil von Jerusalem im Sechs-Tage-Krieg 1967 erobert und später ohne völkerrechtliche Wirksamkeit annektiert.
Im März hatte die Regierung des Besatzer die USA vor den Kopf gestoßen, als sie ausgerechnet während eines Besuches von US-Vizepräsident Joe Biden den Bau von zusätzlichen 1600 Wohnungen für jüdische Siedler im besetzten Westjordanland ankündigte.

Ehud Barak hat am Dienstag den neuen Plan außergewöhnlich scharf kritisiert. Der Stadtverwaltung von Jerusalem fehle es offenbar an "gesundem Menschenverstand" und an "Gespür für den richtigen Zeitpunkt", erklärte der Chef der Arbeiterpartei während eines Aufenthalts in den Vereinigten Staaten. Der Bürgermeister des Stadt, Nir Barkat wies Baraks Kritik allerdings zurück.

 

Zensur – die Schere im Kopf

Von Abraham Melzer

Begonnen hat es vor fünf, sechs Jahren, als die Evangelische Kirche in Frankfurt eine Zusage für einen Saal für eine Buchvorstellung mit Rupert Neudeck in letzter Minute, nein Sekunde, zurückgenommen hat mit der Begründung, man stehe für Debatten über den Nahost-Konflikt nicht zur Verfügung, weil zu befürchten sei, sie wären einseitig und natürlich anti-israelisch.

Mit dem Vorwurf der Einseitigkeit hatten die Damen und Herren der Kirche vollkommen Recht (Rupert Neudeck wollte seine Meinung vertreten und nicht die von Henryk M. Broder),

nicht aber mit dem Vorwurf, man sei anti-israelisch. Dieser Vorwurf ist aber typisch und symptomatisch für eine bestimmte Argumentation, die man hierzulande immer wieder hört. Man nimmt einfältig und unwissend das Vorurteil an, Kritik an Israels Politik sei anti-israelisch und wer anti-israelisch sei, ist auch antisemitisch. So einfach ist das.

Mein Fehler damals war, dass ich das akzeptiert habe und nicht gerichtlich gegen die Kirche vorgegangen bin und die Erfüllung des Vertrages gefordert habe. Denn das Verhalten der Evangelischen Kirche in Frankfurt hat Schule gemacht. Voriges Jahr hat man dasselbe mit Prof. Ilan Pappe in München gemacht und dieses Jahr dasselbe mit Norman Finkelstein in Berlin und heute macht die Universität Frankfurt das gleiche mit Prof. Ted Honderich und Prof. Moshe Zuckermann wieder in Frankfurt. Die Begründung der Universität lautet: Die Goethe-Universität sei zur politischen Neutralität verpflichtet und wir können die Durchführung von Veranstaltungen, die mit politischen Interessen in Verbindung gebracht werden könnten, leider nicht genehmigen.

 

„Legitimes“ Recht Israel zu kritisieren

 

Offener Brief an Stephan Kramer

 

Wenn ich Sie so sehe mit Ihrer Glatzen ähnlichen Frisur, dann hätten Sie eigentlich Karriere bei einem anderen Verein machen können und nicht unbedingt Jude werden müssen, um Karriere zu machen. Ich frage mich aber, da Sie nun Jude geworden sind, was man Ihnen weggeschnitten hat. Es scheint, dass ein Großteil des Gehirns amputiert wurde, sonst hätten Sie wohl nicht einen solch ekelhaften und bösartigen Artikel für die taz geschrieben. Warum die taz einen solchen Irrsinn veröffentlicht hat, hängt vielleicht damit zusammen, dass man vor wenigen Wochen in der Neuen Synagoge die Chefredakteurin dieser Zeitung als „Nazi-Hure“ bespuckt und beschimpft hat und ihr vom Podium vorgeworfen hat, gemeinsame Sache mit „israelischen Antisemiten“ zu machen. Dem zu entgegnen zeigt nun Frau Ines Pohl, dass sie eine brave Philosemitin ist, die selbst einem rasend gewordenen Generalsekretär der Juden – treffender wäre Zionisten - zu rasen erlaubt und damit anständige und vernünftige Juden dazu bringt, sich wieder einmal für ihre Vertreter zu schämen.

Recht auf Rückkehr

Die Versammlung der Palästinenser zur "Zur Verteidigung des Rechts auf Rückkehr für Flüchtlinge" unterstrich die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge in ihre Heimat. In ihrer Erklärung gab die Gruppe bekannt: Das Recht auf eine Rückkehr in ihre Heimat ist den Palästinensern nicht abzustreiten und es wird auch im Laufe der Zeit nicht verfallen.
Diese Gruppe warnte auch vor den Verschwörungen der USA und Israel zur Verhinderung der UN-Hilfeleistungen an palästinensische Flüchtlinge und betonte, dass diese Verschwörungen dazu dienen sollen, die Akte dieser Flüchtlinge so schnell wie möglich zu schließen.
Eine offizielle Statistik der Palästinenser zeigt, dass die palästinensische Bevölkerung, zurzeit rund 10 Millionen Menschen, zur Hälfte in anderen Ländern im Exil lebt. Die Vertreibungspolitik Israels, um den eigenen Stand zu festigen und die Bevölkerungsstruktur im eigenen Interesse zu ändern, hat zur Flucht von Millionen von Palästinensern geführt.
Über 5.5 Millionen Palästinenser leben in anderen Teilen der Welt; sie machen einen Großteil der weltweiten Flüchtlinge aus. Das zeigt aber auch den Umfang der Katastrophe, die den Palästinensern durch das zionistische Israel beschert wurde. Israel hat sich mit Hilfe der westlichen Staaten die Vertreibung der Palästinenser zum Ziel gesetzt. Die Umstrukturierung der Bevölkerung und die expansionistische Politik im besetzten Palästina sollen dadurch beschleunigt werden. Das alles sorgt bei der Weltgemeinschaft für Unruhe; man fordert die Einstellung derartiger Aktionen, darüber hinaus soll die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge in ihre Heimat unverzüglich eingeleitet werden. Die UN-Resolutionen zur Palästina-Krise u. a. die Resolution 194 unterstreichen das recht der Palästinenser zur Rückkehr in ihre Heimat. Israel widersetzt sich diesem Recht und beschleunigt noch die Vertreibung der Palästinenser durch Angriffe auf ihre Gebiete und Zerstörung ihrer Wohnhäuser. So stieg die zahl der Palästinensischen Flüchtlinge in den letzten Jahren stetig. Das Zögern der Weltgemeinschaft gegenüber dem zionistische Israel ermutigt es zu weiteren Verbrechen