Eine bessere Blockade
Nadia Hijab, Counterpunch, 5.7.10 http://www.counterpunch.org/hijab06292010.html
Nachdem sich Israels Sicherheitskabinett stundenlang eingeschlossen hatte, tauchte es schließlich auf, um eine Lockerung der Blockade des Gazastreifens zu verkündigen; es war ein Schritt, den die USA sofort gut hieß. Israel und die USA hoffen so, die Wut der Welt über die Kollektivstrafe über 1,5 Millionen dort lebende Palästinenser zu entschärfen und zukünftige Flotillen zu verhindern, die versuchen, die Belagerung zu durchbrechen.
Wird es ihnen gelingen? Man ist versucht, zu denken, die flagrante Illegalität, unbewaffnete Menschenrechtsaktivisten auf offener See anzugreifen, muss zu einem Ende der Blockade führen. Doch der palästinensische Analytiker Mouin Rabbani hat vor Optimismus gewarnt. Er stellte fest, dass nach dem Horror von Israels Angriff auf den Gazastreifen 2008/09 die Blockade nicht nur gehalten wurde, sondern noch enger gezogen wurde.
Doch Amerika und Israel kämpfen hier einen aussichtslosen Kampf mit ihren Bemühungen, eine freundlichere, angenehmere Blockade sich auszudenken – aus dem einfachen Grund, weil es so etwas nicht gibt. Aktivisten, die UN und die Menschenrechtsgemeinschaft sagen es lauter als sonst, dass die Blockade gegen das Gesetz sei – gegen das internationale Recht.
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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich für direkte Gespräche mit den Palästinensern ausgesprochen. Die Zeit dafür sei reif, sagte er nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama heute in Washington. Netanjahus Gastgeber sagte, er hoffe, dass die direkten Gespräche noch vor Ablauf eines bis September geltenden Siedlungsmoratoriums aufgenommen würden. Bislang steht nicht fest, ob der Baustopp von jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland verlängert wird. Der Außenminister Avigdor Lieberman hatte sich derweil bei seinem Lettlandbesuch strikt gegen einen Siedlungsstopp ausgesprochen. "Niemals wird es zu einem Baustop jüdischer Siedlungen im Westjordanland kommen", wurde Lieberman zitiert.
